Rede von Präsidentin von der Leyen auf dem zweiten Demokratiegipfel, per Videokonferenz

Sehr geehrter Herr Präsident Chaves,

sehr geehrte Präsidentinnen und Präsidenten, Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten,

meine Damen und Herren,

das grundlegende Versprechen der Demokratie ist Gleichheit. Es sollte keine Rolle spielen, ob Sie eine Frau oder ein Mann sind. Es sollte keine Rolle spielen, welche Identität sie sich geben. Es sollte keine Rolle spielen, wie Sie aussehen, aus welcher Familie Sie kommen oder wen Sie lieben. Es sollte keine Rolle spielen, ob Sie Teil einer Mehrheit sind oder nicht. In einer Demokratie müssen alle Menschen gleiche Rechte und gleiche Chancen haben. Die Gleichheit ist jedoch nicht gegeben –sie ist ein Ziel, das ständig in Frage gestellt wird, auch in unseren eigenen demokratischen Gesellschaften. Noch immer werden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Glaubens, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Der Weg bis zur vollständigen Gleichstellung aller Bürgerinnen und Bürger ist weit – auch in Europa. Aber wir kommen voran. So hat die Europäische Union beispielsweise verschiedene Initiativen für die Gleichstellung am Arbeitsplatz auf den Weg gebracht, darunter gleiches Entgelt für gleiche Arbeit, damit Frauen dasselbe verdienen wie ihre männlichen Kollegen, eine Garantie für Kinder, damit sich alle Familien Kinderbetreuung leisten können, und ein gerechter Mindestlohn, damit alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein menschenwürdiges Leben führen können. Außerdem haben wir eine neue Initiative zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus sowie Strategien zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderungen und für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen vorgestellt. Das ist die einzigartige Stärke der Demokratie: Demokratien bieten allen Menschen Chancen.

Heute sehen wir, dass dieser Grundsatz bedroht ist. Er wird nicht nur innerhalb von Gesellschaften, sondern auch durch Staaten in Frage gestellt. Russland konnte nicht akzeptieren, dass das ukrainische Volk seinen eigenen Weg geht. Putin spricht dieser Nation das Existenzrecht ab und leugnet, dass es ein ukrainisches Volk mit einer eigenen Geschichte, Kultur und Identität gibt. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein überkommener imperialer Krieg. Ein Krieg gegen das Existenzrecht aller Länder und aller Menschen und gegen ihr Recht, über die eigene Zukunft zu entscheiden. Vielen mag die Ukraine als weit entferntes, fremdes Land erscheinen. Doch die Werte und Wünsche der mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer könnten uns nicht näher nicht sein: das Recht auf eine eigene Identität und das Recht, frei und unabhängig zu leben – frei vom Würgegriff eines Nachbarn, der sich mächtiger und überlegener fühlt. Dies sind Bestrebungen, die von Milliarden von Menschen auf allen Kontinenten geteilt werden. Daher wird Europa weiter an der Seite der Ukraine stehen, denn sie verteidigt auch unsere Werte und unsere Demokratie.